SPD Kronshagen

Kronshagen gemeinsam gestalten

12. Januar 2017

Gemeindevertretung
Haushalt 2017

Rathaus Kronshagen
Rathaus Kronshagen

Zur Fort­set­zung ihrer letz­ten Sit­zung im Dezem­ber trat die Gemein­de­ver­tre­tung erneut am
10. Janu­ar zusam­men, unter ande­rem um den Haus­halt für das Jahr 2017 zu beschlie­ßen.

Die­sem Haus­halt haben wir – wie auch die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen der UKW – im Ergeb­nis nicht zuge­stimmt. War­um?

Die Haus­haltsat­zung weist trotz der gemein­sa­men inter­frak­tio­nel­len Gesprä­che zur Kon­so­li­die­rung, die in einer ange­neh­men und kon­struk­ti­ven Atmo­sphä­re unter einer enga­gier­ten Unter­stüt­zung der Ver­wal­tung im ver­gan­ge­nen Som­mer abge­hal­ten wur­den, immer noch ein Defi­zit von ca. 920.000 € aus. Daher sind unbe­dingt wei­te­re Anstren­gun­gen not­wen­dig, den Fehl­be­trag zu redu­zie­ren.

Wir Sozi­al­de­mo­kra­ten hat­ten ver­schie­de­ne Vor­schlä­ge zu Ein­spa­run­gen – nicht wei­te­ren Ein­nah­men­er­hö­hung – gemacht. So hät­te durch die Strei­chung des inhalt­lich nicht hin­ter­leg­ten Merk­pos­tens für Kli­ma­schutz­maß­nah­men und die ledig­lich grund­sätz­lich ange­dach­te Umstel­lung auf elek­tro­ni­sche Sit­zungs­un­ter­la­gen (jeweils ca. 25 T€), Redu­zie­rung der Per­so­nal­kos­ten durch eine zukünf­tig weg­fal­len­de Stel­le im Bau­hof (ca. 40 T€) und die Strei­chung der Kos­ten zur Erschlie­ßung des Bau­ge­bie­tes „Alte Baum­schu­le“ nebst ent­spre­chen­der Erträ­ge aus der mit­tel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung (ca. 1 Mio €), wegen noch nicht nach­ge­wie­se­ner Wirt­schaft­lich­keit,  zusätz­li­ches Ein­spar­po­ten­ti­al bzw. Kor­rek­tur­be­darf bestan­den. Die durch uns jeweils ein­ge­brach­ten Vor­schlä­ge wur­den jedoch von den Mehr­hei­ten der jewei­li­gen Fach­aus­schüs­sen abge­lehnt.

Neben­bei bemerkt: Die von uns gefor­der­te Ein­stel­lung zusätz­li­cher Mit­tel für Schul­so­zi­al­ar­beit in dem Bereich der Brü­der-Grimm-Schu­le zur sofor­ti­gen Ver­bes­se­rung der Situa­ti­on in den dor­ti­gen ers­ten und zwei­ten Klas­sen fand zum wie­der­hol­ten Male kei­nen Ein­gang in den Haus­halt 2017. Ledig­lich ein Kos­ten­an­satz für recht­li­che Prü­fungs­hand­lun­gen wur­de auf Antrag der CDU auf­ge­nom­men. Hier­von kommt aller­dings kein Cent zur Ver­bes­se­rung der Lern­si­tua­ti­on in den betrof­fe­nen Klas­sen an.  Von der Schul­lei­tung der Brü­der-Grimm-Schu­le haben wir im Übri­gen bis heu­te kei­ne ent­spre­chen­den Vor­schlä­ge erhal­ten.

Im Ergeb­nis haben wir den Gesamt­haus­halt, der schließ­lich mit der neu­en Mehr­heit von CDU/FsK und Unter­stüt­zung der Grü­nen beschlos­sen wur­de,  abge­lehnt. Manch­mal muss man eben auch ein­mal  ein deut­li­ches Zei­chen set­zen.

Was möch­ten wir zukünf­tig errei­chen?  

An der Les­bar­keit des Haus­hal­tes ist zu arbei­ten — nach wie vor liegt kein „ent­schei­der­freund­li­cher“ Haus­halt“ vor. Auch feh­len bis­lang zu den Bera­tun­gen jeg­li­che Vor­be­mer­kun­gen zum Haus­halt, Auf­ga­ben­kri­tik und eine Defi­ni­ti­on von Zie­len für die jewei­li­gen Pro­duk­te.

Für die­se Punk­te und das Errei­chen einer ver­nünf­ti­gen und ver­tret­ba­ren Balan­ce zwi­schen Haus­halts­so­li­di­tät und Inves­ti­ti­ons­freu­dig­keit wer­den wir uns als SPD-Frak­ti­on auch zukünf­tig ein­set­zen müs­sen, damit wir auf die­se Wei­se das Lebens­um­feld aller Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wei­ter ent­wi­ckeln und Kronsha­gen gemein­sam gestal­ten.

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